Es hat mich sehr gefreut ein weiteres Mal die Antirassismus-Woche zusammen mit anderen Kolleg*innen im Europäischen Parlament ausrichten zu dürfen. Über hundert Vertreter*innen verschiedenster NGOs, Verbänden und Graswurzelbewegungen sind aus ganz Europa nach Brüssel gereist. Die vielen Gespräche, die ich in dieser Woche führen durfte, haben mir aber auch noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend wir neue solide Gesetze und verbindliche Mechanismen auf EU-Ebene brauchen, um dem weit verbreiteten strukturellen Rassismus entgegenzutreten.
Die Antirassismus-Woche im Europäischen Parlament ist eine der wichtigsten Möglichkeiten für NGOs und politische Entscheidungsträger*innen sich auf europäischer Ebene über den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auszutauschen. Es hat mich sehr gefreut, zu sehen wie viele Menschen sich mit so viel Herzblut gegen Diskriminierung und Rassismus engagieren.
„Für mich ist klar, wir brauchen eine Antirassismus-Strategie, die ihren Namen verdient und allen Formen von Rassismus mit rechtsverbindlichen Instrumenten entgegentritt! Ein erster Schritt könnte die Ernennung eines EU-Komissars, bzw. einer EU-Kommissarin für Antidiskriminierung sein, daneben braucht es auch einen EU-Beauftragten, bzw. eine EU-Beauftragte gegen Antiziganismus.“
Als erster deutscher Sinto, der ins Europäische Parlament gewählt wurde, habe ich Rassismus und Diskriminierung oft am eigenen Leib gespürt. Menschen mit Romanes-Hintergrund leiden in ganz Europa unter Antiziganismus, der sich in einem unterdurchschnittlichen Zugang zu Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung manifestiert. Seit der Einführung des EU Roma Strategic Frameworks hat sich die Situation nicht nennenswert verbessert. Es ist nun an der Zeit für ein verbindliches Gesetz, das auch Sanktionsmechanismen enthält.
„Wenn wir Rassismus und Diskriminierung ernsthaft entgegentreten wollen, brauchen wir ein Gesetz, das Antiziganismus, Rassismus und Diskriminierung deutlich bestraft!“
Baden-Württemberg hat mit seinem Staatsvertrag zwischen dem Landesverband der Sinti und Roma in Baden-Württemberg und der Landesregierung gezeigt, wie eine gleichberechtigte Teilhabe aussehen kann – Bayern, Hessen und Thüringen ziehen bereits nach. Jetzt muss es darum gehen, entsprechende Staatsverträge auch in anderen Ländern, auf Bundesebene sowie auf EU-Ebene einzuführen. Ich bin fest davon überzeugt, dass solche Staatsverträge nicht nur für Menschen mit Romanes-Hintergrund sondern auch für andere diskriminierte Gruppe geeignet sind, um eine echte gleichberechtigte Teilhabe zu garantieren.